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Demonstrationsrecht im Wandel

Vom Brokdorf-Beschluss bis zur Fraport-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Taschenbuch
22,90 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Versammlungen unter freiem Himmel haben sich aufgrund des Erstarkens rechtsextremistischer, fremdenfeindlicher Tendenzen in der Bevölkerung in letzter Zeit erheblich quantitativ vermehrt. „Pegida“ und ihre verschiedenen Ableger sind dafür beredtes Beispiel. In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Versammlungsfreiheit spielen „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und auch der „Zeitgeist“ eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt.
An vier Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen.
Das Buch dokumentiert auszugsweise maßgebliche Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung „Rechtsprechungstradition“, „Staatsräson“ und „Zeitgeist“ nach.

Details
Schlagworte

Titel: Demonstrationsrecht im Wandel
Autoren/Herausgeber: Martin H.W. Möllers
Ausgabe: 1. Auflage

ISBN/EAN: 9783866764347

Seitenzahl: 159
Produktform: Buch
Sprache: Deutsch

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