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Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht

Buch
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Kurzbeschreibung

In diesem Buch wird ausgehend von der Betrachtung des patentrechtlichen Begriffs 'Erzeugnis' die Reichweite des derivativen Erzeugnisschutzes (§ 9 S. 2 Nr. 3 PatG; Art. 64 Abs. 2 EPÜ; Art. 28 Abs. 1 lit. b TRIPS) untersucht. Dies schließt die Fragestellung ein, ob und inwieweit im Falle einer auf ein Herstellverfahren gerichteten Patentanmeldung die materiellen Schutzvoraussetzungen (§§ 1-5 PatG; Art. 52-57 EPÜ) Anwendung auf das unmittelbare Verfahrenserzeugnis finden.

Details
Schlagworte

Titel: Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht
Autoren/Herausgeber: Thomas Cimniak
Ausgabe: 1. Auflage

ISBN/EAN: 9783956450464

Seitenzahl: 216
Format: 21 x 14,8 cm
Produktform: Taschenbuch/Softcover
Gewicht: 288 g
Sprache: Deutsch

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