Erweiterte
Suche ›

Die Abweichungskompetenzen der Länder im Verhältnis zum Vorrang des Bundesrechts gemäß Art. 31 GG

Buch
54,00 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Mit der Föderalismusreform I aus dem Jahr 2006 wurden mit dem Ziel der Stärkung der Länder sowohl die Gesetzgebungskompetenzen als auch die Verwaltungskompetenzen mit einer dem Grundgesetz bisher so nicht bekannten Regelungskonstruktion versehen. Aufgrund dieser so genannten Abweichungskompetenzen erhalten die Länder in bestimmten Fällen die Befugnis, eigene von Bundesrecht abweichende Gesetze zu schaffen. Gleichzeitig behält der Bund jedoch die Kompetenz, seine Gesetze zu novellieren. Kollisionen löst eine neu eingeführte lex posterior-Regel, nach welcher immer das jeweils spätere Gesetz gilt.
Schnell kam der Vorwurf auf, diese Konstruktion kehre die Grundregel des Art. 31 GG ("Bundesrecht bricht Landesrecht") um und sei auch im Übrigen systemwidrig. Damit ist die Frage nach den Auswirkungen der neuen Abweichungskompetenzen zum einen auf das Bund-Länder-Verhältnis und zum anderen auf das System der Kollisionsnormen vorprogrammiert.
In der vorliegenden Arbeit untersucht die Verfasserin die Entstehungsgeschichte der Abweichungskompetenzen, ihre rechtsdogmatische Einordnung und insbesondere die Auswirkungen der neu eingeführten lex posterior-Regel auf das Verhältnis von Bundes- zu Landesrecht.

Details
Schlagworte

Titel: Die Abweichungskompetenzen der Länder im Verhältnis zum Vorrang des Bundesrechts gemäß Art. 31 GG
Autoren/Herausgeber: Isabelle Béatrice Krapp
Aus der Reihe: Schriften zur Rechtswissenschaft
Ausgabe: Neuausgabe

ISBN/EAN: 9783865738509

Seitenzahl: 363
Format: 21 x 14,8 cm
Produktform: Taschenbuch/Softcover
Gewicht: 510 g
Sprache: Deutsch

buchhandel.de - Newsletter
Möchten Sie sich für den Newsletter anmelden?


Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Lieber nicht