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Gesinnungsstrafrecht

Zur Kritik der Destruktion des Kriminalunrechtsbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Kovac, Dr. Verlag,
Buch
49,00 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in einer Reihe von Judikaten zu einem Gesinnungsstrafrecht herabgesunken. Dies zeigt sich deutlich insbesondere in den Entscheidungen
zur Provokation von Auffahrunfällen durch "verkehrsgerechte" Fahrweise
zur Täuschungshandlung beim Betrug vermittels der Behauptung wahrer Tatsachen
zur Rechtsbeugung bei der Behandlung einer Rechtssache in "angemessener" Zeit ("Schill-Urteil")
u. a. m.
Die vorliegende Untersuchung setzt dieser Rechtsprechung einen rechtsphilosophisch begründeten rechtsstaatlich-restriktiven Begriff des Kriminalunrechts entgegen und zeigt anhand dieses Begriffs die Unhaltbarkeit der fraglichen Judikatur auf.
Im Rahmen dieser Untersuchung erfahren auch das Verhältnis von Freiheit und Wahrheit sowie die Notwendigkeit der Setzung einer rechtlich missbilligten Gefahr als Kriminalunrechtsvoraussetzung vertiefte Begründungen. Zudem wird - über das "Schill-Urteil" hinausgehend - die wesentliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Versubjektivierung des Rechtsbeugungsunrechts als in sich unschlüssig entlarvt.

Details
Schlagworte

Titel: Gesinnungsstrafrecht
Autoren/Herausgeber: Jürgen Rath
Aus der Reihe: Strafrecht in Forschung und Praxis
Ausgabe: 1. Auflage

ISBN/EAN: 9783830008439

Seitenzahl: 70
Format: 21 x 15 cm
Produktform: Hardcover/Gebunden
Gewicht: 91 g
Sprache: Deutsch

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