Erweiterte
Suche ›

Ist's r/Recht so?

Reflexionen zu Grundlagen und Perspektiven der deutschen Rüstungspolitik

Buch
6,00 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Die politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um deutsche Rüstungsexporte gestalten sich immer wieder ebenso heftig wie kontrovers, ohne unbedingt neue Argumente hervorzubringen. Nicht zuletzt aufgrund der überaus komplexen nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen stellt sich die politisch-administrative Praxis oft sehr widersprüchlich dar. In den "Politischen Grundsätzen der Bundesregierung", einem Verhaltenskodex der Europäischen Union und internationalen Initiativen sind zwar Kategorien und Kriterien für den Rüstungstransfer definiert worden, doch bleiben unterschiedliche Rechtsnormen, Ausführungsbestimmungen und Verfahren interpretationsbedürftig. Stichworte in diesem Kontext sind unter anderem Handelsverbote, Länderlisten, nationale und internationale Restriktionen, Regierungsvereinbarungen, privatwirtschaftliche Kooperationen, Geheimhaltung und Transparenz. Der Autor plädiert in seiner Untersuchung deshalb für eine Revision der Grundlagen der Rüstungsexportpolitik, in der rechtliche Normen, politische Erfordernisse und die Veränderungen auf dem Weltrüstungsmarkt in Einklang gebracht werden. Ein abschließender Blick gilt möglichen Alternativen zum Handel mit Waffen. Der Anspruch von Demokratien, auch in ihrer Außenpolitik vor allem als Zivilmacht aufzutreten, würde sich signifikant in einer Ächtung von Rüstungsexporten manifestieren.

Details
Schlagworte

Titel: Ist's r/Recht so?
Autoren/Herausgeber: Bernhard Moltmann
Aus der Reihe: HSFK-Report

ISBN/EAN: 9783933293503

Seitenzahl: 36
Format: 28 x 21 cm
Produktform: Buch
Gewicht: 200 g
Sprache: Deutsch

buchhandel.de - Newsletter
Möchten Sie sich für den Newsletter anmelden?


Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Lieber nicht