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Neonazistische Versammlungen

Grundrechtsschutz und Grenzen

Shaker,
Buch
49,80 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit rechtsextremen Versammlungen, die gerade in den letzten Jahren wieder verstärkt in den Vordergrund des gesellschaftlichen, politischen und juristischen Interesses rücken.
Vor allem das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalens hat in den letzten Jahren des Öfteren im Rahmen seiner Rechtsprechung durch verschiedene dogmatische Ansätze versucht, neonazistische Demonstrationen durch präventive Versammlungsverbote zu verhindern. Diese Versuche wurden fast allesamt vom Bundesverfassungsgericht durch Beschlüsse im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zurückgewiesen, wodurch die Mehrzahl der rechtsextremen Demonstrationen teilweise wie geplant, teilweise unter beschränkenden Auflagen stattfinden konnte.
Der Verfasser untersucht, ausgehend von dieser Kontroverse, in welchem Umfang rechtsextreme Versammlungen zulässigerweise beschränkt werden können. Hierbei bindet er die verschiedenen Ansatzpunkte der Gerichte und die Stellungnahmen in der juristischen Fachliteratur umfassend in seine Untersuchung ein und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Tatbestandsmerkmal der "öffentlichen Ordnung" in § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) zu Unrecht nur sehr restriktiv zur Anwendung gelangt. Der Verfasser ist der Ansicht, dass neonazistische Demonstrationen die öffentliche Ordnung unmittelbar gefährden, wenn diese Anspielungen auf die Werte des Nationalsozialismus beinhalten, die insbesondere durch die Symbolwirkung von bestimmten Versammlungsdaten, -orten und -formen ausgedrückt werden können.

Details
Schlagworte

Titel: Neonazistische Versammlungen
Autoren/Herausgeber: Giso Hellhammer-Hawig
Aus der Reihe: Berichte aus der Rechtswissenschaft
Ausgabe: 1., Aufl.

ISBN/EAN: 9783832244880

Seitenzahl: 310
Format: 21 x 14,8 cm
Produktform: Taschenbuch/Softcover
Gewicht: 465 g
Sprache: Deutsch

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