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Rechnungshöfe als Vormünder der Parlamente

Was sind die Merkmale des Funktionswandels des Bundesrechnungshofs vom klassisch-objektiven Prüfer zu einem Kontrolleur

GRIN Verlag,
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Kurzbeschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: Wandel der Gewaltenteilung, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundesrechnungshof.

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Hauptbeschreibung

Titel: Rechnungshöfe als Vormünder der Parlamente
Autoren/Herausgeber: Matthias Naggert
Ausgabe: 1., Auflage

ISBN/EAN: 9783638389136

Seitenzahl: 36
Produktform: E-Book
Sprache: Deutsch

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: Wandel der Gewaltenteilung, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundesrechnungshof nimmt eine bedeutende Stellung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland ein. Er soll idealerweise prüfen, ob die öffentliche Verwaltung die ihnen gegebenen Steuermittel ordnungsgemäß und wirtschaftlich zur Erreichung eines bestimmten Handlungsziels eingesetzt hat. Einmal jährlich veröffentlicht der BRH seine Prüfergebnisse in den „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“. Diese dienen dem Unterausschuss Rechnungsprüfung als Grundlage für die Beratung über die parlamentarische Entlastung der Bundesregierung.
Im Fokus der Betrachtung der vorliegenden Arbeit sollen Ursachen und Ausprägungen des funktionellen Wandels des Bundesrechnungshofs vom klassisch-objektiven Prüfer zum in der politischen Arena mitgestaltenden Akteur stehen. Der Befund, der Bundesrechnungshof habe längst seine traditionelle Rolle als nachgängiger Prüfer des Verwaltungshandelns verlassen, ist in der Literatur Konsens. Zunächst soll aber in die formalen und rechtlichen Grundlagen der Arbeit des Bundesrechnungshofs eingeführt werden. Auch seine organisatorische Struktur wird im Zuge dessen skizziert.
Im zweiten Abschnitt wird dann auf den funktionellen Wandel eingegangen. Nach einer Analyse der Fortentwicklung der Prüfungsphilosophie, der Prüfungsmaßstäbe und des Prüfungszeitraums soll auf die zweite wichtige Aufgabe des Bundesrechnungshofs, die Beratungstätigkeit, untersucht werden. Dabei werden zunächst die Beratungsleistungen des Bundesrechnungshofs für die Exekutive eine Rolle spielen, um im folgenden die Beratung zu Gunsten der Legislative im Rahmen des Haushaltszyklus nachzuvollziehen. Schließlich sollen die Gründe für den funktionellen Wandel, die in der Literatur vorgestellt werden, im Mittelpunkt der Arbeit stehen, um im darauf folgenden Abschnitt zunächst das Eindringen des BRH in die politische Arena und abschließend seine Stellung im System der Gewaltenteilung kritisch zu betrachten.

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