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Staatsbürgerversicherung und Verfassung

Rentenreform zwischen Eigentumsschutz, Gleichheitssatz und europäischer Integration

Mohr Siebeck,
Buch
124,00 € Preisreferenz Lieferbar in 2-3 Tagen

Kurzbeschreibung

Seit der Grundsatzentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1980 hat jede grundlegende Rentenreform in Deutschland am Eigentumsschutz der Rentenanwartschaften anzusetzen. Anne Lenze zeichnet die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz sozialversicherungsrechtlicher Positionen nach und lotet den maximalen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers aus, indem sie die Möglichkeit der Implementierung einer Bürgerversicherung nach Schweizer Vorbild in das deutsche Recht prüft. Eine derartige Rentenreform erhielte zusätzliche verfassungsrechtliche Impulse aus den gleichheitsrechtlichen Debatten um Generationengerechtigkeit, Geschlechtergleichbehandlung und die Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit. Insbesondere die mit dem Pflegeversicherungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 2001 anerkannte Bedeutung der Kindererziehung für die gesellschaftlichen Umlageverfahren wird langfristig den rentenrechtlichen Eigentumsbegriff modifizieren. Abschließend entwickelt die Autorin für den Bereich der Alterssicherung die sozialen Kriterien, die gemäß Art. 23 Abs. 1 GG das Handeln der Bundesrepublik bei der Entwicklung der Europäischen Union leiten sollen.

Details
Schlagworte

Titel: Staatsbürgerversicherung und Verfassung
Autoren/Herausgeber: Anne Lenze
Aus der Reihe: Jus Publicum

ISBN/EAN: 9783161487101

Seitenzahl: 570
Produktform: Hardcover/Gebunden
Sprache: Deutsch

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