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Zensur und neue Kommunikationstechnologien

Shaker,
Buch
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Kurzbeschreibung

Die Autorin setzt sich in ihrer Dissertation mit den folgenden Fragen auseinander:
1. Ist der herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur beizupflichten, wenn sie das in Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 verankerte Zensurverbot lediglich als Verbot nur der Vorzensur, d.h. als Verbot Verhinderung der Veröffentlichung von Kommunikationsinhalten vor deren Erstveröffentlichung, nicht aber als Verbot auch der Nachzensur, d.h. als Verbot der planmäßigen Unterdrückung von Kommunikationsinhalten auch nach deren Veröffentlichung ansieht?
2. Ist der herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur beizupflichten, wenn sie das in Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 verankerte Zensurverbot lediglich als allein an den Staat gerichtetes Verbot, im Kommunikationsbereich zensierend tätig zu werden interpretiert, nicht aber als ein Verbot, welches auch unter Privaten zumindest mittelbare Geltung beansprucht?
Mit diesen beiden Fragen setzt sich die Autorin zunächst abstrakt unter Heranziehung der anerkannten Auslegungsgrundsätze zur Auslegung von rechtlichen Normen - der sprachlichen, der historischen, der systematischen und der teleologischen Auslegung ­ auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass eine Auslegung des Zensurverbots, welches dieses als Verbot einer anlassunabhängigen planmäßigen und systematischen Kommunikationskontrolle und -unterdrückung unabhängig von deren Zeitpunkt interpretiert, der sprachlichen Fassung des Art. 5 I 3 GG, der historischen Entwicklung dieser Norm, ihrer systematischen Stellung im Grundgesetz sowie dem Sinn und Zweck des Zensurverbots am besten gerecht wird. Bei der zweiten behandelten Frage kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das Zensurverbot im Verhältnis zwischen Privaten zumindest eine mittelbare Geltung dahingehend besitzt, dass es staatliche Schutzpflichten begründen kann und eine Ausstrahlungswirkung auf die Regelung privater Rechtsfragen hat.

Details
Schlagworte

Titel: Zensur und neue Kommunikationstechnologien
Autoren/Herausgeber: Melanie Hüper
Aus der Reihe: Berichte aus der Rechtswissenschaft
Ausgabe: 1., Aufl.

ISBN/EAN: 9783832228231

Seitenzahl: 210
Format: 21 x 14,8 cm
Produktform: Taschenbuch/Softcover
Gewicht: 311 g
Sprache: Deutsch

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